Die Anführerin des französischen Front National, Marine Le Pen, ist angeklagt worden, weil sie Tweets mit Fotos gemacht hat, die explizit die Gewalt des sogenannten islamischen Sido zeigten, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet.
Die Fotos zeigten die Enthauptung des amerikanischen Journalisten James Foley, die lebendige Sahne eines anderen Mannes und die Fahrerflucht mit dem Panzer eines dritten Mannes. Im November hob die französische Nationalversammlung die parlamentarische Immunität auf, um in diesem Fall ein Urteil zu fällen.
Der rechtsextremen Anführerin wird vorgeworfen, „gewalttätige Botschaften zu verbreiten, die zu Terrorismus oder Pornografie anstiften oder die Menschenwürde ernsthaft verletzen“, was von einem Minderjährigen gesehen werden kann. Bei einer Verurteilung könnte sie zu drei Jahren Haft und einer Geldstrafe von 75.000 Euro verurteilt werden.
Macht Liebe, nicht Krieg!
Die Vorfälle ereigneten sich im Jahr 2015, als Le Pen einem Journalisten, der den Front National mit dem selbsternannten Islamischen Staat verglich, Fotos mit der Aufschrift „Das ist DAESH“ anhängte. Die Vorsitzende der fremdenfeindlichen Partei zog daraufhin das Foto von Foleys Enthauptung auf Wunsch ihrer Familie zurück. Ich denke, wir sind uns alle einig, dass Gewalt nicht der beste Weg ist, um etwas zu erreichen. Es gibt zweifelsohne politische Kanäle zur Lösung von Konflikten. Deshalb muss die Diplomatie genutzt werden und die Gewalt in den Hintergrund treten, denn im 21. Jahrhundert können Probleme nicht mehr so gelöst werden, wie es seit Jahrtausenden der Fall war.
Bei Kriegen heißt es oft, dass viele Tote erspart bleiben, aber das ist ein Trugschluss. Terroranschläge und bewaffnete Konflikte sind eine der globalen Geißeln, die Familien und sogar Länder zerstört haben. Deshalb klingen Le Pens Worte sehr alt und wir hoffen, dass er seinen Diskurs ändert oder dass die Anhänger, die er in seinem Land hat, auf eine extremistische und gewalttätige Weise reagieren werden. Moderne Gesellschaften müssen reifen und auf friedliche Strategien zurückgreifen, um Probleme zu lösen, und wir hoffen, dass dies der internationale Trend in den kommenden Monaten sein wird.